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   OLG Brandenburg, 27.12.2007 - 9 WF 361/07 (PKH)   

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https://dejure.org/2007,37418
OLG Brandenburg, 27.12.2007 - 9 WF 361/07 (PKH) (https://dejure.org/2007,37418)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 27.12.2007 - 9 WF 361/07 (PKH) (https://dejure.org/2007,37418)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 27. Dezember 2007 - 9 WF 361/07 (PKH) (https://dejure.org/2007,37418)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 05.11.1997 - XII ZR 20/96

    Berücksichtigung von Vermögenswerten des volljährigen Kindes im Rahmen des

    Auszug aus OLG Brandenburg, 27.12.2007 - 9 WF 361/07
    Eine allgemeine Billigkeitsgrenze sieht das Gesetz für den Verwandtenunterhalt nicht vor (BGH FamRZ 1998, 367 ff.; FamRZ 1989, 170; Wendl/Staudigl/Pauling, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, 6. Aufl., § 2 Rz. 623).

    Hierzu ist im Einzelfall eine umfassende Gesamtabwägung zu treffen, die alle bedeutsamen Umstände berücksichtigt (BGH, FamRZ 1998, 367; Münchener Kommentar/Köhler, BGB, 4. Aufl., § 1602 Rz. 8; Wendl/Staudigl/Pauling, a.a.O.; Palandt/Diederichsen, BGB, 67. Aufl., § 1603 Rz. 66).

  • BGH, 02.11.1988 - IVb ZR 7/88

    Heranziehung des Vermögensstamms des unterhaltspflichtigen Elternteils zur

    Auszug aus OLG Brandenburg, 27.12.2007 - 9 WF 361/07
    Eine allgemeine Billigkeitsgrenze sieht das Gesetz für den Verwandtenunterhalt nicht vor (BGH FamRZ 1998, 367 ff.; FamRZ 1989, 170; Wendl/Staudigl/Pauling, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, 6. Aufl., § 2 Rz. 623).

    Sind danach keine Mittel für den Unterhalt des Berechtigten übrig, so begründet das Vermögen keine Leistungsfähigkeit und damit keine Unterhaltsverpflichtung, auch nicht zur Befriedigung des Mindestbedarfs des bedürftigen Verwandten (BGH, FamRZ 1989, 170 f.).

  • BGH, 20.12.2006 - XII ZR 137/04

    Voraussetzungen und Umfang der Unterhaltspflicht von Großeltern gegenüber

    Auszug aus OLG Brandenburg, 27.12.2007 - 9 WF 361/07
    Es ist gerechtfertigt, ihnen generell die erhöhten Selbstbehaltsbeträge zuzubilligen, wie sie auch im Rahmen des Elternunterhalts gelten (BGH, FamRZ 2007, 375 f.).
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